Verbindliche Nutzungsbedingungen des Service "Foodplaner"

Wir danken Ihnen für Ihr Interesse an Foodplaner! Die nach folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben wir im Bemühen um klare Verständlichkeit so kurz wie möglich gehalten. Bitte lesen Sie sich diese sorgfältig durch. Vielen Dank!


§ 1 Allgemeines
Die OJO GmbH bietet Ihren Kunden den Service "Foodplaner", ein medizinisches Online-Portal zur individuellen Ernährungsoptimierung, an. Diese allgemeinen Vertragsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung von Foodplaner.


§ 2 Pflichten von OJO GmbH
Die OJO GmbH verpflichtet sich, dem Kunden während der vertraglich festgelegten Zeitdauer den Service "Foodplaner" zur Nutzung bereitzustellen.


§ 3 Pflichten des Kunden
Der Kunde füllt das Anmeldeformular vollständig sowie sachlich und inhaltlich richtig aus. Sollten sich die vom Kunden angegebenen Daten ändern (z.B. eine Adressänderung oder ähnliches), wird der Kunde die OJO GmbH darüber unverzüglich informieren. Bitte teilen Sie uns Ihre neuen Daten in einer E-Mail an folgende Adresse mit. Alternativ kann der Kunde die Daten auch online (unter www.foodplaner.de) im persönlichen Benutzerkonto "Mein Foodplaner->Benutzerdaten" ändern.

Der Zugang zum Service "Foodplaner" erfolgt in der Regel Passwort-geschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Kunden zugeteilten Zugangsdaten. Jeder berechtigte Nutzer erhält seine eigenen Zugangsdaten und ein eigenes Passwort. Das Passwort kann der Kunde bei der Anmeldung selbst bestimmen.

Mit der Anmeldung für die Nutzung des Service "Foodplaner" verpflichtet sich der Kunde, das Passwort geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen. Erlangt er Kenntnis von einem Missbrauch des Passworts oder sonstiger Daten, wird die OJO GmbH davon sofort in Kenntnis setzen. Bei Missbrauch ist die OJO GmbH berechtigt, den Zugang zum Service "Foodplaner" zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.


§ 4 Technisches
Um den Service "Foodplaner" nutzen zu können, ist es notwendig, dass der Kunde die technischen Voraussetzungen für seinen Zugang zu dem Service prüft bzw. ggf. schafft. Das gilt besonders hinsichtlich der eingesetzten Hardware und der Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet mit Email-Postfach, der aktuellen Browsersoftware und dem Programm Acrobat Reader der Firma Adobe sowie dem Browser Plugin Flash der Firma Macromedia, das mindestens in der Version 7.0 vorliegen sollte. Die OJO GmbH informiert ihre Kunden auf Anfrage gerne über die jeweils einzusetzenden Browser. Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch die OJO GmbH wird der Kunde ebenfalls rechtzeitig informiert. Danach obliegt es dem Kunden, die notwendigen Anpassungen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen.

Um technische Neuerungen einzuführen sowie zu Zwecken der Wartung und Datensicherung, ist die OJO GmbH berechtigt, den Betrieb ihrer Server und ihrer Homepage zeitweise zu unterbrechen. Nach Möglichkeit wird die OJO GmbH die Abonnenten hierüber im Voraus informieren. Bei einem Ausfall des Servers über einen erheblichen Zeitraum während der üblichen Zugriffszeiten verringert sich die Zahlungspflicht des Kunden für den betroffenen Monat entsprechend bzw. wird die Abonnementlaufzeit entsprechend kostenlos verlängert.


§ 5 Nutzungsentgelt für den Premium-Status
Die meisten Services von Foodplaner sind kostenlos nutzbar. Für Die Tagesanalyse bzw. die Erstellung von Ernährungsplänen bedarf es den Premium-Status. Das Entgelt für die Nutzung des Foodplaners im Premium-Status beläuft sich bei 6 Monaten auf EUR 29,- bzw. bei 12 Monaten auf insgesamt EUR 44,-. Es ist im Voraus für die vertraglich vereinbarte Laufzeit zur Zahlung fällig. Dabei hat der Kunde grundsätzlich zwei Möglichkeiten zu bezahlen: Mit Erteilung einer Abbuchungserlaubnis (Lastschrift) wird der Beitrag vom angegebenen Konto des Kunden eingezogen. Erfolgt die Bezahlung mit Kreditkarte, behält sich die OJO GmbH das Recht vor, die Kreditkarteninformationen, zum Zweck des Zahlungsvollzuges, verschlüsselt zwischenzuspeichern. Im Falle einer Rücklastschrift (z.B. wegen Nicht-Deckung des Kontos) berechnet die OJO GmbH für die angefallene Bearbeitung eine Gebühr von Euro 12,50 pro Rücklastschrift zzgl. der angefallenen Bankgebühren.

Hinweise zur Bezahlung mit Kreditkarte: Die finanziellen Transaktionen werden über die OJO GmbH, Major-Hirst-Straße 11, 38442 Wolfsburg abgewickelt. Alle Preise sind in Euro. Die Transaktionen sind nach den neuesten Standards SSL 128-Bit verschlüsselt. Auf Ihrer Kreditkartenabrechnung erscheint der Kauf als »www.foodplaner.de«, »05361-8976480«. Ihre Kreditkarte wird sofort nach dem Kauf belastet. Alle eingehenden Bestellungen werden sofort bearbeitet, alle Anfragen werden innerhalb zweier Werktage beantwortet. Wir empfehlen sämtliche Transaktionsdaten sowie die AGB's auszudrucken und an einem leicht zugänglichen Ort aufzubewahren.


§ 6 Widerruf des Premium-Status
Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Anmeldebestätigung für den Premium-Status hat der Kunde das Recht seine Anmeldung - ohne Angabe von Gründen - bei der OJO GmbH zu widerrufen. Der Widerruf kann im persönlichen Bereich über "Mein Foodplaner > Mitgliedschaft kündigen" erfolgen. Dabei gilt das Absendedatum des Widerrufs. Ein Vertragsverhältnis gilt dann als nicht zustande gekommen. Im Hinblick auf den Fristbeginn des Widerrufsrechtes und eine optimale Kundenbetreuung stimmt der Kunde ausdrücklich zu, dass der Beginn der Beratungsleistung bereits vor Ablauf dieser Widerrufsfrist liegen kann.
Das Widerrufsrecht erlischt in dem Moment, in dem der Kunde die Leistung der OJO GmbH ganz oder teilweise in Anspruch nimmt. Eine solche Inanspruchnahme liegt vor, wenn der Kunde die Premium-Dienste (z.B. die Erstellung eines Ernährungsplans oder den Start der Tagesanalyse) nutzt.

Bei berechtigter Ausübung des Widerrufsrechts wird die OJO GmbH dem Kunden den gezahlten Betrag unverzüglich auf dem vom Kunden gewählten Zahlungsweg zurückerstatten. Die Ausübung des Widerrufsrechts berechtigt den Kunden nicht dazu, im Wege des Bankeinzugs gezahlte Beträge durch die Bank zurückbuchen zu lassen. Der Kunde stimmt zu, der OJO GmbH den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden mit pauschal EUR 12,50 zu ersetzen. Dies gilt auch dann, wenn Kosten und Bearbeitungsaufwand dadurch entstehen, dass das Konto des Kunden falsch angegeben wird oder die Bank mangels Deckung die Abbuchung nicht ausführt. Sollte der Widerruf innerhalb von 14 Tagen erfolgen und wurden die Premium-Dienste bereits in Anspruch genommen, werden dem Kunden 50 Prozent des Mitgliedbeitrages erstattet.


§ 7 Gewährleistung
Die OJO GmbH bemüht sich, den Kunden umfassend und wahrheitsgemäß zu informieren. Dennoch kann die OJO GmbH für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen durch den Service "Foodplaner" keine Gewähr übernehmen. Soweit Experten Ratschläge erteilen sind diese Ratschläge allgemeine Informationen, die in keinem Fall den Besuch bei einem Arzt ersetzen. Die OJO GmbH haftet in keinem Fall für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde auf die Angaben des Experten vertraut. Dies gilt insbesondere für Nährwertinformationen von Lebensmitteln, deren Durchschnittswerte in der Datenbank eingetragen sind und in der Realität starken Schwankungen unterliegen können (z.B. herstellerabhängig). Die OJO GmbH bemüht sich, die Online-Tools, die die Beratungsleistungen ausführen, mit größter Sorgfalt und unter Beachtung allgemein branchenspezifischer Kenntnisse sowie unter Beachtung allgemein anerkannter ernährungswissenschaftlicher Grundsätze zu entwickeln. Alle Empfehlungen und Analysen erfolgen somit nach bestem Wissen und Gewissen. Gewährleistungen für den Inhalt solcher Empfehlungen übernimmt die OJO GmbH nicht, da der Erfolg der Ernährungsberatung auch wesentlich von der Mitarbeit der zu beratenden Person abhängt. Die Beratung ist Hilfe zur Selbsthilfe. Die Haftung für jegliche Art von Schäden einschließlich Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch der auf den Internet-Seiten von foodplaner.de veröffentlichten Informationen ergeben, ist ausgeschlossen.


§ 8 Haftung der OJO GmbH / Hyperlinks
Die OJO GmbH unternimmt alles, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des Service "Foodplaner" zu gewährleisten.

Die OJO GmbH übernimmt allerdings keine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, sofern keine vertragswesentlichen Pflichten oder zugesicherte Eigenschaften betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen ihrer Erfüllungsgehilfen.

Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems und seiner Datenbank gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen. Der Anbieter haftet nicht für Virusschäden, die durch entsprechende Software hätten abgewehrt werden können.

Die OJO GmbH ist nicht verantwortlich für Inhalte von Internetseiten Dritter, auf die durch Hyperlinks verwiesen wird.

Die OJO GmbH haftet vor allem nicht für Schäden aus Fehlern oder bei vorübergehender Unterbrechung des Betriebes und für Fehler der eingesetzten Software, es sei denn, dass die Ursache des Fehlers oder der Betriebsunterbrechung auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der OJO GmbH oder ihrer Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

Die OJO GmbH haftet nicht für Schäden aufgrund von Fehlern oder Betriebsunterbrechungen bei der Datenübertragung im Internet.


§ 9 Nutzungsrechte / Lizenzbestimmungen
Der Service "Foodplaner" und seine Inhalte sind geistiges Eigentum der OJO GmbH und durch nationales Urheberrecht und internationale Übereinkommen geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Die OJO GmbH erteilt jedem Kunden ein persönliches Nutzungsrecht über die vereinbarte Vertragsdauer. Dieses Recht betrifft ausschließlich die Nutzung des Service "Foodplaner" zum Eigengebrauch und Speichern auf Datenträgern zu persönlichen Zwecken. Es ist - ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der OJO GmbH - nicht gestattet, die Inhalte des Service "Foodplaner" vollständig oder in Auszügen zu vervielfältigen und/oder in elektronischem Format oder in irgendeiner anderen Weise an Dritte weiterzuleiten oder Dritten zugänglich zu machen. Es ist weiterhin nicht erlaubt, Inhalte von "Foodplaner" zu verkaufen, zu vertreiben, zu veröffentlichen oder geschäftsmäßig zu verwerten. Jede gewerbliche Nutzung, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen des Service "Foodplaner" bzw. von dessen Inhalten, ist nicht zulässig. Eine Vergabe von Unterlizenzen sowie die Übertragung des Nutzungsrechtes auf Dritte sind nicht gestattet. Die Nutzung von "Foodplaner" durch unberechtigte Dritte ist unzulässig. Insbesondere ist es nicht erlaubt, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der Online-Tools, der Nährwertdaten- und Tipp-Datenbank oder der generierten PDF-Dateien in einer Datenbank zu sammeln, zu vervielfältigen oder auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrievalsysteme abzuspeichern.

Die OJO GmbH ist berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der Kunde ist verpflichtet, der OJO GmbH alle erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die es ermöglichen, die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen zu überprüfen.


§ 9 Vertragsdauer / Kündigung
Der Vertrag wird für die in der Anmeldung bzw. Anmeldebestätigung vereinbarte Laufzeit abgeschlossen und verlängert sich automatisch um dieselbige Laufzeit zum vorherigen Preis, wenn er nicht spätestens 2 Wochen vor Ablauf des Vertrages gekündigt wird. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen; einfach per E-Mail () oder auf dem Postwege (OJO GmbH, Major-Hirst-Straße 11, 38442 Wolfsburg). Es gilt das Eingangsdatum der Kündigung.

Verletzt der Kunde Bestimmungen des Nutzungsvertrages, z.B. unerlaubte Weitergabe von Inhalten des Service "Foodplaner" an Dritte, ist die OJO GmbH berechtigt, den Zugang des Kunden mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung des Nutzungsentgeltes für mindestens vier Wochen in Verzug ist, und das gesamte rückständige Nutzungsentgelt nach schriftlicher Aufforderung und Fristsetzung durch die OJO GmbH nicht vollständig innerhalb der gesetzten Frist bezahlt wird.


§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der OJO GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 11 Community
Jedes Mitglied von Foodplaner hat die Möglichkeit, an einem Meinungsaustausch der Teilnehmer über die Community (z.B. im Forum) teilzunehmen. Die OJO GmbH behält sich vor, Interessenten einen Lesezugang zur Community zu gewähren.

Die OJO GmbH weist darauf hin, dass alle Einstellungen in die Community, die nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet sind, ausschließlich die persönliche Meinung des Einstellenden wiedergeben und der OJO GmbH in keiner Weise zuzurechnen sind. Einstellungen in die Community sind nur zulässig, wenn sie in einem inhaltlichen Zusammenhang mit den Themenbereichen Ernährung, Diät oder Wellness stehen und in keinerlei Weise gegen Recht und Gesetz oder die guten Sitten verstoßen bzw. in keiner Weise werblicher, ideologischer oder religiöser Natur sind. Allein der Einstellende ist dafür verantwortlich, dass seine Einstellungen frei von Rechten Dritter sind. Wird die OJO GmbH von Dritten wegen Rechtsverletzungen in Anspruch genommen, so ist der Einstellende verpflichtet, der OJO GmbH in vollem Umfange von dem dadurch entstandenen Schaden freizustellen. Die OJO GmbH ist bemüht jedoch nicht verpflichtet, Verstöße gegen die vorgenannten Voraussetzungen für Einstellungen zu unterbinden. Die OJO GmbH behält sich aber das Recht vor, Einstellungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen aus der Community zu entfernen.


§ 12 Foodplaner for Kids
Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der eMail mit dem Downloadlink hat der Kunde das Recht seine Anmeldung - ohne Angabe von Gründen - bei der OJO GmbH zu widerrufen. Der Widerruf per eMail an erfolgen. Dabei gilt das Absendedatum des Widerrufs. Ein Vertragsverhältnis gilt dann als nicht zustande gekommen.
Das Widerrufsrecht erlischt in dem Moment, in dem der Kunde die Leistung der OJO GmbH ganz oder teilweise in Anspruch nimmt. Eine solche Inanspruchnahme liegt vor, wenn der Kunde den Lizenzkey zum Inbetriebnahme der Software eingibt und damit die "Foodplaner for Kids" Software nutzt.

Bei berechtigter Ausübung des Widerrufsrechts wird die OJO GmbH dem Kunden den gezahlten Betrag unverzüglich auf dem vom Kunden gewählten Zahlungsweg zurückerstatten. Die Ausübung des Widerrufsrechts berechtigt den Kunden nicht dazu, im Wege des Bankeinzugs gezahlte Beträge durch die Bank zurückbuchen zu lassen. Der Kunde stimmt zu, der OJO GmbH den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden mit pauschal EUR 12,50 zu ersetzen. Dies gilt auch dann, wenn Kosten und Bearbeitungsaufwand dadurch entstehen, dass das Konto des Kunden falsch angegeben wird oder die Bank mangels Deckung die Abbuchung nicht ausführt. Sollte der Widerruf innerhalb von 14 Tagen erfolgen und wurde die Software bereits in Anspruch genommen, wird dem Kunden der gezahlte Betrag nicht erstattet.


§ 13 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt dies auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen ohne Einfluss. Dies gilt vor allem dann, wenn einzelne Bestimmungen durch aktuelle Rechtsprechung unwirksam werden sollten. Die OJO GmbH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Insbesondere gilt dies, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird. Ändern sich die Nutzungsbedingungen derart, dass dem Kunden ein Festhalten an dem Vertrag nicht zugemutet werden kann, wird ihm ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Ablauf des Folgemonats eingeräumt. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail bekannt gegeben.


 

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